Gesetze / Grundsteuergesetz

GrStG

§ 17 Neuveranlagung

Stand: 25.01.2021

SteuerrechtBund3 Fassungen10 Entscheidungen

Wird zitiert von 10

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. FG Berlin-Brandenburg, 11.06.2014 – 3 K 3312/10Zitiert von 1
  2. BFH, 12.02.2020 – II R 10/17Dingliche Wirkung eines GrundsteuermessbescheidsZitiert von 1
  3. FG Berlin-Brandenburg, 18.01.2017 – 3 K 3179/16Zitiert von 1
  4. BGH, 17.02.2016 – XII ZR 183/13Geschäftsraummiete: Auslegung einer Formularklausel zur Umlage der GrundsteuerZitiert von 8
  5. FG Hamburg, 13.11.2024 – 3 K 176/23Zitiert von 6
  6. VG Ansbach, 31.03.2022 – AN 4 22.00088

Zuletzt entschieden

  1. VG Neustadt an der Weinstraße, 20.07.2011 – 1 K 199/11.NWZitiert von 1
  2. FG Baden-Württemberg, 05.12.2005 – 3 K 77/00Zitiert von 1
  3. VG Düsseldorf, 27.06.2005 – 25 K 6943/04Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 17 GrStG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

10 Entscheidungen zu § 17 GrStG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/GrStG%201973/17#abs-1 (1) Wird eine Wertfortschreibung (§ 222 Absatz 1 des Bewertungsgesetzes) oder eine Artfortschreibung oder Zurechnungsfortschreibung (§ 222 Absatz 2 des Bewertungsgesetzes) durchgeführt, so wird der Steuermeßbetrag auf den Fortschreibungszeitpunkt neu festgesetzt (Neuveranlagung).

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/GrStG%201973/17#abs-2 (2) Der Steuermeßbetrag wird auch dann neu festgesetzt, wenn dem Finanzamt bekannt wird, daß

1.
Gründe, die im Feststellungsverfahren über den Grundsteuerwert nicht zu berücksichtigen sind, zu einem anderen als dem für den letzten Veranlagungszeitpunkt festgesetzten Steuermeßbetrag führen oder
2.
die letzte Veranlagung fehlerhaft ist; § 176 der Abgabenordnung ist hierbei entsprechend anzuwenden; das gilt jedoch nur für Veranlagungszeitpunkte, die vor der Verkündung der maßgeblichen Entscheidung eines obersten Gerichts des Bundes liegen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/GrStG%201973/17#abs-3 (3) Der Neuveranlagung werden die Verhältnisse im Neuveranlagungszeitpunkt zugrunde gelegt. Neuveranlagungszeitpunkt ist

1.
in den Fällen des Absatzes 1 der Beginn des Kalenderjahres, auf den die Fortschreibung durchgeführt wird;
2.
in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 1 der Beginn des Kalenderjahres, auf den sich erstmals ein abweichender Steuermeßbetrag ergibt. § 16 Abs. 3 ist entsprechend anzuwenden;
3.
in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 2 der Beginn des Kalenderjahres, in dem der Fehler dem Finanzamt bekannt wird, bei einer Erhöhung des Steuermeßbetrags jedoch frühestens der Beginn des Kalenderjahres, in dem der Steuermeßbescheid erteilt wird.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/GrStG%201973/17#abs-4 (4) Treten die Voraussetzungen für eine Neuveranlagung während des Zeitraums zwischen dem Hauptveranlagungszeitpunkt und dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Steuermeßbeträge (§ 16 Abs. 2) ein, so wird die Neuveranlagung auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Steuermeßbeträge vorgenommen.

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